Montag, 20. Mai 2019

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08.05.2019

Bundesbeihilfe 2019: Anpassung im Freistaat Thüringen erfolgt.

Thüringer Beihilfeverordnung (ThürBhV) Beihilfefähige Höchstbeträge  für Heilmittel nach § 19 ThürBhV

Im Vorgriff auf eine entsprechende Anpassung der ThürBhV wird gebeten, bei der Beurteilung der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Heilmittel anstelle von Nummer 1 der Anlage 3 zu § 19 Abs. 1 ThürBhV (Verzeichnis der beihilfefähigen Höchstbeträge für ärztlich verordnete Heilmittel) das als Anlage 1 beigefügte Verzeichnis zu verwenden.

Die Höchstbeträge gelten ab dem 31. Juli 2018.

Maßgebend ist der Behandlungstag. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die neuen Höchstbeträge für Heilmittel gelten, wenn die Heilmittel anstelle der in § 19 Abs. 2 ThürBhV aufgeführten Leistungserbringer durch die der beigefügten Anlage 2 zu entnehmenden Leistungserbringer erbracht wurden.
Weiterhin beihilfefähig sind die nach der bisherigen Anlage 3 zu § 19 Abs. 1 ThürBhV unter Nummer 2.3 genannten Aufwendungen für Rehabilitationssport und Funktionstraining.

Die auf der Grundlage dieser Vorgriffsregelung beruhenden Beihilfeleistungen sind vorbehaltlich des Inkrafttretens der entsprechenden Änderung der ThürBhV zu gewähren. Ein entsprechender Hinweis ist
in den Beihilfebescheiden aufzunehmen.

Finanzministerium Erfurt, 03.09.2018 Az.: P1820-91.002/2018 – 14.2; Dok.: 61279/2018

Vollzug der Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Durchführungshinweise

Die Hinweise des Bundes zur Durchführung der nach § 87 Abs. 1Satz 2 Thüringer Beamtengesetz geltenden Beihilfevorschriften desBundes sind in der jeweils geltenden Fassung entsprechend anzuwenden, soweit das für das Beihilferecht zuständige Ministerium nicht etwas anderes bestimmt. 

Finanzministerium Erfurt, 14.06.2004 Az.: P 1820 A-91.002-101.2

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