Freitag, 30. Oktober 2020

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Mai 2020

Ihre Fragen - Unsere Antworten rund um COVID-19 (CORONAVIRUS) update

update 30.09.2020

2. Thüringer Verordnung:  https://www.tmasgff.de/covid-19/verordnung

update 23.09.2020

Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugend-hilfe, Schulen und für den Sportbetrieb(ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO)

https://bildung.thueringen.de/fileadmin/2020/2020-09-04_ThuerSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO_.pdf

update 25.05.2020 um 18:00 Uhr

Der GKV-Spitzenverband verlängert die Empfehlungen für den Heilmittelbereich aufgrund des Ausbruchs von SARS-CoV-2 bis zum 30.06.2020. Sie ersetzen die Empfehlungen vom 05.05.2020.

Zudem wurde in Punkt 7  klargestellt, dass die Ausnahmen auch für die Angabe von Hausbesuchen gilt.

update 25.05.2020 um 12:00 Uhr

DGUV informiert: DGUV schließt sich den Empfehlungen der GKV bezügl. der Gewährung des Hygiene-zuschlags für die Leistungserbringer von Heilmitteln entsprechend der am 05.05.2020 in Kraft getretenen COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung des BMG anschließt.

Die zugelassenen Leistungserbringer können somit gegenüber den Trägern der DGUV im Zeitraum vom 05.05.2020 bis 30.09.2020 einen pauschalen Ausgleich für erhöhte Hygienemaßnahmen (Mundschutz etc.) bei der Abrechnung der Verordnungen in Höhe von 1,50 Euro je Verordnung abrechnen. Für diesen pauschalen Ausgleich ist ausschließlich die neue Positionsnummer X9944 für alle Heilmittelbereiche zu verwenden.

Für die Abrechnung der Position ist der Tag der letzten Behandlung innerhalb einer Verordnung im Rahmen der Rechnungsstellung anzugeben. Die Position kann nur für Verordnungen abgerechnet werden, die im Zeitraum 05.05.2020 bis 30.09.2020 erstmals zur Rechnungsstellung eingereicht werden.

Für Verordnungen, die vor dem 05.05.2020 zur Abrechnung eingereicht wurden erfolgt keine Nach-berechnung. Bei Teilabrechnungen erfolgt die Abrechnung der Positionsnummer X9944 einmalig mit der Schlussrechnung. Nach dem 30.09.2020 (Rechnungseingang beim Unfallversicherungsträger) kann die Hygienepauschale nicht mehr abgerechnet werden.

update 20.05.2020 um 15.00 Uhr

Sicherstellung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes für Beschäftigte Allgemeine und tätigkeitsspezifische Verhaltensregeln und Schutzmaßnahmen in Verbindung mit COVID-19

https://www.thueringen.de/mam/th7/tlv/tlv_handlungsempfehlung_corona.pdf


Branchenregelung für Physiotherapien und andere therapeutische Praxen

https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/Dateien/COVID-19/Branchenregelungen_Physiotherapien.pdf

update 20.05.2020 um 12:30 Uhr

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat deshalb den allgemeinen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard jetzt für physiotherapeutische Praxen und medizinische Massagepraxen branchenspezifisch konkretisiert.

Dieser wurde unter www.bgw-online.de/corona-schutz-physio veröffentlicht.

update 12.05.2020 um 13:30 Uhr

Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung  der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung -ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO-) Vom 12. Mai 2020

https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen#c14180

update 06.05.2020 um 17:00 Uhr

Umgang mit der Positionsnummer X9944

1. Die Pauschale für Hygienemaßnahmen X9944 ist durch den Leistungserbringer und/oder durch das vom Leistungserbinger beauftragte Abrechnungsunternehmen abzurechnen.

2. Erst mit dieser Abrechnung erwächst dem Leistungserbringer ein Vergütungsanspruch gegenüber der GKV. Eine pauschale Vergütung (Beispiel: 10 Verordnungen automatisch 10x Vergütungsansprüche exitiert nicht!!!)

3. Die Positionsnummer X9944 ist in der Abrechnung selbst (im Rahmen des DTA oder der Rechnung) je Verordnung aufzuführen

4. Empfehlung: Aufbringen der Positionsnummer X9944 auf dem Rezeptformular.

update 05.05.2020 um 12:45 Uhr

update 04.05.2020 um 15.30 Uhr (Auszüge)

Bundesministerium für Gesundheit

Verordnung
zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen
der Zahnärztinnen und Zahnärzte, der Heilmittelerbringer
und der Einrichtungen des Müttergenesungswerks oder gleichartigen Einrichtungen
sowie zur Pflegehilfsmittelversorgung
(COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung
– COVID-19-VSt-SchutzV)

Vom 30. April 2020

Auf Grund des § 5 Absatz 2 Nummer 4 und 7 des Infektionsschutzgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 4 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:

§ 2

Ausgleichszahlungen an Heilmittelerbringer

(1) Nach § 124 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zugelassene Leistungserbringer erhalten für den Zeitraum vom 1. April 2020 bis zum 30. Juni 2020 auf Antrag eine Ausgleichszahlung für die Ausfälle der Einnahmen, die ihnen aufgrund eines Behandlungsrückgangs infolge der COVID-19-Epidemie entste­hen, sofern die Zulassung des Leistungserbringers zum Zeitpunkt der Antragstellung nach Absatz 3 besteht.

(2) Die Ausgleichszahlung wird als Einmalzahlung gewährt. Sie beträgt:

1.
für einen Leistungserbringer, der bis zum 30. September 2019 zugelassen worden ist, 40 Prozent der Vergütung, die der Leistungserbringer im vierten Quartal 2019 für Heilmittel im Sinne des § 32 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gegenüber den Krankenkassen abgerechnet hat, einschließlich der von den Versicherten geleisteten Zuzahlung,
2.
für einen Leistungserbringer, der im Zeitraum vom 1. Oktober 2019 bis zum 31. Dezember 2019 zugelassen worden ist, 40 Prozent der Vergütung, die der Leistungserbringer im vierten Quartal 2019 für Heilmittel im Sinne des § 32 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gegenüber den Krankenkassen abgerechnet hat, einschließlich der von den Versicherten geleisteten Zuzahlung, mindestens 4 500 Euro,
3.
für einen Leistungserbringer, der im Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 30. April 2020 zugelassen worden ist, 4 500 Euro,
4.
für einen Leistungserbringer, der im Zeitraum vom 1. Mai 2020 bis zum 31. Mai 2020 zugelassen worden ist, 3 000 Euro und
5.
für einen Leistungserbringer, der im Zeitraum vom 1. Juni 2020 bis zum 30. Juni 2020 zugelassen worden ist, 1 500 Euro.

Eine Anrechnung finanzieller Hilfen aufgrund anderer Anspruchsgrundlagen erfolgt nicht.

(3) Der Antrag auf Gewährung der Ausgleichszahlung ist von dem Leistungserbringer bei der für ihn zuständigen Arbeitsgemeinschaft nach § 124 Absatz 2 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu stellen. Der Antrag kann nur in dem Zeitraum vom 20. Mai 2020 bis zum Ablauf des 30. Juni 2020 gestellt werden. Die Krankenkassen haben die Arbeitsgemeinschaften bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere haben sie die Ausgleichszahlungen an die Leistungserbringer anzuweisen. Das Nähere zum Antragsverfahren und zur Anweisung der Ausgleichszahlung bestimmt der Spitzenverband Bund der Krankenkassen bis zum 15. Mai 2020.

(4) Für die Berechnung der Ausgleichszahlungen nach Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und 2 sind die dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen nach § 84 Absatz 7 in Verbindung mit Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vorliegenden Daten für das vierte Quartal 2019 zugrunde zu legen. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen fasst die für die Berechnung der Ausgleichszahlung erforderlichen Daten leistungserbringerbezogen zusammen und übermittelt diese Daten bis zum 19. Mai 2020 an die jeweils zuständige Arbeitsgemeinschaft. Hierfür hat er die leistungserbringerbezogenen Daten nicht pseudonymisiert zu verwenden. Die leistungserbringerbezogenen Daten darf der Spitzenverband Bund der Krankenkassen nur übermitteln, soweit dies für die Berechnung der Ausgleichszahlung und für die Zuordnung zu der zuständigen Arbeitsgemeinschaft erforderlich ist. Die zuständige Arbeitsgemeinschaft darf von den ihr nach Satz 2 in Verbindung mit Satz 4 übermittelten Daten nur die Daten verarbeiten, die sich auf Leistungserbringer beziehen, die bei ihr einen Antrag gestellt haben. Die Übermittlung von arzt- oder versichertenbezogenen Daten durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen ist untersagt. Das Nähere zur Datenübermittlung bestimmt der Spitzenverband Bund der Krankenkassen.

(5) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen übermittelt den Arbeitsgemeinschaften und dem Bundesamt für Soziale Sicherung bis zum 11. Mai 2020 die voraussichtliche Summe der Ausgleichszahlungen für das jeweilige Bundesland auf Grundlage der Daten nach Absatz 4 Satz 1.

(6) Jede Arbeitsgemeinschaft übermittelt wöchentlich die Summe der an die Leistungserbringer anzuweisenden Ausgleichszahlungen an das Bundesamt für Soziale Sicherung. Das Bundesamt für Soziale Sicherung zahlt den Betrag nach Satz 1 unverzüglich an eine von der Arbeitsgemeinschaft benannte Krankenkasse zur Weiterleitung an die Leistungserbringer aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Auf Antrag einer Arbeitsgemeinschaft zahlt das Bundesamt für Soziale Sicherung Abschlagszahlungen in Höhe von bis zu 30 Prozent der voraussichtlichen Summe der Ausgleichszahlungen nach Absatz 5 an eine von der Arbeitsgemeinschaft benannte Krankenkasse. Das Bundesamt für Soziale Sicherung bestimmt das Nähere zum Verfahren der Übermittlung der Beträge und der Zahlungen einschließlich der Abschlagszahlungen.

(7) Zur pauschalen Abgeltung der Kosten für erhöhte Hygienemaßnahmen infolge der COVID-19-Epidemie, insbesondere für persönliche Schutzausrüstung der Leistungserbringer, können die Leistungserbringer nach Absatz 1 für jede Heilmittelverordnung, die sie in dem Zeitraum vom 5. Mai 2020 bis einschließlich 30. September 2020 abrechnen, einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 1,50 Euro gegenüber den Krankenkassen geltend machen. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat hierzu kurzfristig eine für alle Heilmittelbereiche bundeseinheitliche Positionsnummer festzulegen.

(8) Die Arbeitsgemeinschaften übermitteln dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 31. August 2020 eine anonymisierte Aufstellung der an die Leistungserbringer angewiesenen Ausgleichszahlungen.

§ 5

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft; sie tritt nach § 5 Absatz 4 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist, außer Kraft.

Bonn, den 30. April 2020

Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

update 04.05.2020 um 12.00 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Änderungen der Coronavirus-Verordnung treten am Montag in Kraft

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kabinettbeschluss vom 30. April wird umgesetzt, weitere Branchen können öffnen.

In Thüringen wird am Montag, den 4. Mai, eine Änderungsverordnung zur Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft treten. Damit wird der Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 30. April umgesetzt.

Dazu erklärt Gesundheitsministerin Heike Werner: „Die derzeit niedrigen Infektionszahlen sind das Ergebnis der Kontaktbeschränkungen und der Entbehrungen der letzten Wochen. Die Auswirkungen der jetzigen Lockerungen auf die Anzahl der Neuinfektionen werden wir erst in zwei bis drei Wochen sehen. Deswegen kann die Rücknahme der Einschränkungen nur schrittweise erfolgen. Ab Montag können weitere Branchen in Thüringen wieder öffnen, Voraussetzung ist immer die Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzkonzepte. Am meisten freue ich mich über die Öffnung der Spielplätze. Gerade Kinder mussten in den letzten Wochen sehr viele Einschränkungen akzeptieren.“

Die wichtigsten Punkte der Änderungsverordnung im Überblick:

Nach wie vor gilt:

  • Abstand halten (mindestens 1,5 Meter)
  • Hygienemaßnahmen einhalten
  • Mitglieder eines Haushalts dürfen sich gemeinsam mit maximal einer haushaltsfremden Person drinnen oder draußen aufhalten

Neue Regelungen:

  • An Gottesdiensten und sonstigen religiösen Zusammenkünften können im Ausnahmefall in geschlossenen Räumen mehr als 30 Personen teilnehmen. Die Vorlage eines Hygiene- und Schutzkonzeptes ist erforderlich.
  • Trauerfeiern sind auch in geschlossenen Räumen gestattet.
  • Klarstellung, dass auch auf Mund-Nasen-Bedeckungen verfassungsfeindliche Kennzeichen verboten sind
  • Öffnung von Spielplätzen
  • Öffnung von Musik- und Jugendkunstschulen für Individualunterricht und Unterricht in Kleinstgruppen bei entsprechenden Hygienekonzepten
  • Ermöglichung von Individualsport auf Freiluftanlagen
  • Streichung der 800m²-Regelung im Einzelhandel
  • Öffnung von Kosmetik- und Nagelstudios bei Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzkonzepte
  • Öffnung von Fußpflegeangeboten bei Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzkonzepte
  • Öffnung von Fahrschulen für den theoretischen Unterricht und die praktische Ausbildung für Moped- und Motorradführerscheine bei Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzkonzepte
  • Öffnung von medizinischen Angeboten wie Physio- und Ergotherapien auch ohne medizinisches Attest/Rezept
  • Klarstellung, dass Seelsorgern Zutrittsrechte zu gewähren sind
  • Schrittweise Öffnung von Bildungseinrichtungen 

Für alle Bereiche gilt, dass die Erstellung und Einhaltung von Schutzkonzepten und Hygieneregeln  grundlegend ist. Die Angebote können, müssen aber nicht öffnen. Eine Öffnung kann erst erfolgen, wenn Schutzkonzepte umgesetzt werden können.

Die vollständige Änderungsverordnung wurde auf der Internetseite der Thüringer Staatskanzlei veröffentlicht:https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen/

Am Montag wird auf der Internetseite des Sozial- und Gesundheitsministeriums eine Lesefassung der geänderten Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 veröffentlicht.

https://www.landesregierung-thueringen.de/medien/medieninformationen-zu-covid-19/

 

update 22.04.2020 um 13:30 Uhr

Schreiben ZPP: Präventionskurse können ab sofort digital fort- und durchgeführt werden

 

update 21.04.2020 um 10:45 Uhr

Schreiben des Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zur Kinderbetreuung